arrow-right2enveloplinklocationmenuminusofficephoneplusprinteruser-tieuserwaage
Zum Seiteninhalt springen

Aktuelles

Stimmen zum Wahlergebnis

CDU Deutschlands

Das schwierige Wahlergebnis der Union zur Bundestagswahl beschäftigt neben der CDU-Parteiführung auch Tage später noch die Vereinigungen. Einige Stimmen und Positionen aus der Union stellen wir Ihnen hier bereit.

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban MdB, hat eine klare Aussage zum Wahlergebnis: “Wir haben diese Bundestagswahl verloren. Punkt”, schließt er in verschiedenen Talkshows seine schonungslose Analyse des CDU/CSU-Bundestagswahlkampfes. Kuban stellte aber klar, dass es in der Union nun weder einen “Rechts- noch einen Linksruck” geben dürfe. Die CDU müsse klarmachen, deutlich und standhaft kommuniziert, wofür sie steht und dies auch personell zum Ausdruck bringen. Als mögliche zukünftige Führungspersönlichkeiten bringt Kuban u.a. auch den MIT-Bundesvorsitzenden Carsten Linnemann MdB ins Spiel.

Linnemann selbst hatte ähnlich deutlich die Wahlniederlage der CDU eingestanden. Die Volkspartei CDU müsse jetzt neben Demut für das Ergebnis auch Haltung und Stil wahren, das Ergebnis klar aufarbeiten, sagte er im Morgenmagazin des ZDF. Linnemann hält die Bildung einer Ampel-Koalition für sehr wahrscheinlich: “Die SPD hat die Wahl gewonnen, und das muss man nicht nur zugestehen, das muss man eingestehen.”

Linnemann sagte, dass er den Prozess der Neuaufstellung der Union, sollten Jamaika-Verhandlungen nicht zustande kommen, begleiten wolle. Dabei soll es dann aber nicht um Köpfe, sondern um Inhalte gehen, so Linnemann weiter. “Ich möchte dann mindestens vier oder acht Wochen über Inhalte reden. Wenn wir sofort über die Köpfe reden, wird’s schwierig”, sagte Linnemann bei Maischberger.

Für Unruhe sorgen in den CDU-Ostverbänden vorwiegend die starken Diskrepanzen zwischen Landtagsergebnissen und -prognosen der Union und den Ergebnissen im Bund, besonders deutlich zwischen der Bundestagswahl 2021 und der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vor wenigen Monaten. Bereits mehrere CDU-Ministerpräsidenten und Spitzenpolitiker aus den neuen Bundesländern sehen die Entwicklungen auf Bundesebene maßgeblich verantwortlich für die Wahlergebnisse.

Die stellvertretende Bundesvorsitzende der MIT und Ost-CDU-Mitglied Jana Schimke MdB stellt ebenfalls klar, dass die Union keinen Regierungsauftrag aus ihrem Wahlergebnis ableiten könne. Nachdem vor allem in den neuen Bundesländern die Wahlschlappe der Union noch verheerender war – dort hatte die AfD z.B. in Sachsen viele Direktwahlmandate von der Union gewonnen – stellt Schimke klare Ansprüche an den Veränderungsprozess der Union: “Die CDU hat im Osten einen politischen Kahlschlag erlebt. Die Partei muss Ostdeutschland bei der Neuaufstellung stärker berücksichtigen.” Dabei ginge es um personelle Veränderungen, aber auch um inhaltliche Punkte.

Die Junge Union Niedersachsen um ihren Vorsitzenden Christian Fühner MdL arbeitete am vergangenen Wochenende ebenfalls die Bundestagswahl auf. Wie in einer Pressemitteilung zu lesen ist, fordert die JU einen Generationswechsel in der Partei: “In den letzten drei Jahren haben innere Zerrissenheit und Personaldebatten die inhaltliche Arbeit überlagert, dies muss sich für die anstehenden Wahlkämpfe ändern”, so der Vorsitzende Fühner laut der Pressemeldung. Gerade die Wahlerfolge junger Kandidaten hätten deutlich gemacht, dass es auch in der CDU Deutschlands einen Generationenwechsel brauche, um den Anschluss an junge Wählerschichten und ihre Themen nicht zu verlieren, schließt die Jugendorganisation der CDU Niedersachsen.

Die Aufarbeitung des Wahlergebnisses wird die Union noch eine Weile beschäftigen: Aktuell diskutieren die Parteien von SPD, CDU, Grüne und FDP über mögliche Koalitionsbündnisse. Auch wenn Jamaika von vielen Experten für unwahrscheinlich gehalten wird, ist diese Option noch nicht vom Tisch: Sollten die Ampel-Verhandlungen ins Leere verlaufen, würde die CDU ihre staatspolitische Verantwortung auch trotz der Wahlniederlage annehmen, heißt es aus der Parteizentrale. Es solle ein “beispielloser” Prozess zur umfänglichen Aufarbeitung des Wahlergebnisses vorbereitet werden, lässt hingegen der Generalsekretär Paul Ziemiak verlautbaren.