arrow-right2enveloplinklocationmenuminusofficephoneplusprinteruser-tieuserwaage
Zum Seiteninhalt springen

Aktuelles

Wird das Kanzleramt zum Bunker, leidet das Land

MIT Bundesverband

In einem Gastbeitrag für den “Focus” begründet der Bundesvorsitzende Carsten Linnemann die Forderung der Mittelstandsunion nach einer Amtszeitbegrenzung des Bundeskanzlers.

Linnemann kritisiert die nach langer Zeit einsetzende Lethargie und Unbeweglichkeit innerhalb der Parteistrukturen, was er auch damit begründet, dass Strukturen in Partei und Fraktion auf die Führungsperson, also dem Kanzler, zugeschnitten ist. Sowohl Merkel als auch Kohl hätten “ein Netzwerk geschaffen, das unsere Partei und unser Land lähmt”. Es sei klar, dass Kanzler ihre Macht absichern und Vertraute an entscheidenden Positionen in Regierung, Fraktion und Partei platzieren. Neue Köpfe mit unterschiedlichen Sichtweisen, frischen Ideen oder anderen Erfahrungen haben es so immer schwerer, vorzukommen und nicht nach zu viel kritischen Nachfragen als “Außenseiter” gebranntmarkt zu werden.

Linnemann analysiert diesen Effekt auch für die immer deutlicher zuvor tretende Distanz zwischen Parteibasis und Führungsgremien. “Die Welt, die ich am Wochenende im Wahlkreis erlebe, hat regelmäßig nichts mit der Welt in Berlin-Mitte zu tun”, so Linnemann weiter. “Basis und Bürger nennen Probleme beim Namen, hinterfragen unsere Entscheidungen und Prozesse, diskutieren offen und ungeschminkt. Wer dann in den Gremien mit der gleichen Offenheit die Entscheidungen der Regierung hinterfragt, gilt schnell als Nestbeschmutzer.”

Somit solle die Amtszeit des Bundeskanzlers auf maximal zwei Wahlperioden begrenzt werden. Somit würde ein offener Wettbewerb um die Nachfolge früher, weniger chaotisch und klarer geführt werden können und die Gefahr sich festfahrender Strukturen wird begrenzt, hofft der MIT-Bundesvorsitzende.

Den gesamten Gastbeitrag finden sie auf den Internetseiten des “Focus”.